Wer auf seiner Webseite mit unzulässigen Inhalten und Angaben wirbt, kann kostenpflichtig abgemahnt und auf sofortige Unterlassung in Anspruch genommen werden. Jeder Unternehmer hat daher im geschäftlichen Verkehr die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu beachten.
Was beinhaltet eine solche Abmahnung?
In der Regel wird der Abgemahnte dazu aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, mit der er sich außergerichtlich verpflichtet, das wettbewerbswidrige Verhalten künftig zu unterlassen. Daneben wird er meistens aufgefordert, die entstandenen (Rechtsanwalts-)Kosten zu übernehmen und ggf. Schadensersatz zu zahlen.
Wenn der Abgemahnte die Unterlassungserklärung nicht fristgemäß abgibt, kann der Anspruchsinhaber die Ansprüche gerichtlich z.B. per einstweiliger Verfügung durchsetzen.
Folgende Angaben können beispielsweise zu einer berechtigten Abmahnung führen:
Gesundheits- oder krankheitsbezogene Angaben, Werbung mit irreführenden Angaben, wie z.B.: „umsatzstärkster“ und „günstigster“ Anbieter oder „umweltfreundlich“ und „bio“, wenn diese objektiv nicht richtig/nachprüfbar sind bzw. nicht den allgemeinen Kriterien entsprechen, falsche bzw. nicht hinreichende Preisangaben oder Werbung mit Selbstverständlichkeiten.
Darüber hinaus gibt es allerdings noch zahlreiche weitere rechtsverletzende Angaben, die zu einer berechtigten Abmahnung führen können.
Wer kann abmahnen?
Die Abmahnung kann von deiner Konkurrenz (Mitbewerbern), aber auch von Handelsverbänden oder Wettbewerbsvereine/zentralen ausgesprochen werden.
Wer trägt die Kosten der Abmahnung?
Nach § 12 Abs. 1 UWG hat der Abgemahnte die Kosten der Abmahnung zu ersetzen, wenn diese rechtmäßig ausgesprochen worden ist.
Verteidigung gegen die Abmahnung
Du solltest prüfen, ob die Abmahnung rechtmäßig ist oder beispielsweise zu weitgehend formuliert ist, ob du ggf. eine abgeänderte (modifizierte) Unterlassungserklärung abgeben kannst und deine Webseite weitere rechtsverletzende Inhalte enthält und diese ggf. angepasst werden müssen.
Wenn du Hilfe bei dem Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung benötigst oder deine Webseite rechtssicher gestalten möchtest, kannst du gerne auf uns zukommen.