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Hier findest du aktuelle Blogbeiträge auf den Gebieten des Markenrechts, Urheberrechts, Medienrechts und Wettbewerbsrechts.
Blog / Aktuelle Beiträge
Rechtsmittelverfahren vor dem deutschen Patent- und Markenamt
Januar 13, 2022
Deine Markenanmeldung wurde vom deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch einen Beschluss zurückgewiesen? Dann gibt es zwei Rechtsmittel, um gegen den zurückweisenden Beschluss vorzugehen und
Die Einheitlichkeit der Unionsmarke
November 18, 2021
Mit der Anmeldung einer Unionsmarke erhalten Markeninhaber ein unionsweit einheitliches Schutzrecht. Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als, wenn auch etwas eingeschränkter,
Was sind Unternehmenskennzeichen?
November 9, 2021
Das Markengesetz erstreckt sich gem. § 1 MarkenG nicht nur auf Marken, sondern auch auf geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Gem. § 5 MarkenG sind