Das Widerspruchsverfahren gegen EU-Markenanmeldungen
Hast du einen Widerspruch gegen deine Unionsmarkenanmeldung erhalten oder möchtest dich selbst über den Ablauf des Widerspruchsverfahrens informieren? Hier sind die wichtigsten Infos zum Widerspruchsverfahren gegen Unionsmarken. 1.) Wichtige Fristen Sobald die Marke im Register des EUIPO veröffentlicht worden ist, beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser Frist können Dritte sich gegen die Markenanmeldung […]
neue Entscheidung: Lippenstiftform als Marke eingetragen
Gericht der Europäischen Union: Lippenstiftform als Marke eingetragen Der Kosmetikhersteller Guerlain wollte die dreidimensionale Form ihres Lippenstiftes als europäische Marke eintragen lassen. Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum sah die Form allerdings als nicht unterscheidbar genug von anderen Lippenstiften an und lehnte die Anmeldung der Marke daher ab. Dagegen hat sich die Kosmetikfirma […]
Entscheidung im Lindt-Goldhasenstreit
Süße Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof: Entscheidung im Lindt-Goldhasenstreit Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Goldton des Lindt-Schokohasen markenrechtlichen Schutz durch Verkehrsgeltung, also durch bloße Benutzung ohne Eintragung erlangt hat. Grundsätzlich können Farben zwar als Marken beim DPMA eingetragen werden. Bekannte Beispiele sind das Telekom-Magenta, das ADAC-Gelb, das Beiersdorf-Nivea-Blau oder das Deutsche-Post-Gelb. Die Hürden hierfür sind […]
Was tun, wenn die Geschäftsidee kopiert wird?
Vielleicht ist es dir auch schon mal passiert? Du hast viel Zeit und Geld in den Aufbau und das Marketing deines Unternehmens investiert und plötzlich taucht eine Website auf, die deiner eigenen Unternehmensseite zum Verwechseln ähnlich ist & vielleicht sogar einen identischen / ähnlichen Namen verwendet und/oder ähnliche Produkte vertreibt. Ob das Zufall ist? Natürlich […]
Kann ich einen im Internet abgeschlossenen Kaufvertrag von „virtuellen Gütern“ widerrufen?
Kaufverträge im Internet unterfallen grundsätzlich dem Widerrufsrecht von Fernabsatzverträgen. Nach deinem Widerruf musst du die Ware zurückgeben und erhältst im Gegenzug deine geleistete Zahlung wieder zurück erstattet. Aber wie verhält es sich eigentlich bei dem Kauf von virtuellen Gütern? Diese kannst du rein faktisch nicht mehr an den Verkäufer „zurückgeben“. Gibt es auch hier ein […]
Wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung?
Hast du eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und bist dir nicht sicher, wie du hiermit umgehen sollst? Ich erkläre dir, worauf du achten musst und wann du einen Rechtsanwalt einschalten solltest. 1.) Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung stellt die Aufforderung zur Unterlassung eines bestimmten Verhaltens dar. Wird der Unterlassungsaufforderung nicht binnen einer gesetzten Frist durch […]
Der Bundesgerichtshof erteilt dem Click-Baiting mit prominenten Bildern eine Absage
Medien dürfen Promibilder nicht zum „ködern“ Ihrer Leserschaft verwenden, wenn die Beiträge inhaltlich in keinem Zusammenhang mit der dargestellten prominenten Person stehen. Dem Fall zugrunde lag ein Post auf der Facebook-Seite einer Zeitschrift. Dort wurde der Link zu einem Bericht über die Krebserkrankung eines Moderators geteilt. Neben dem Link postete die Zeitschrift Bilder von vier […]
3 Gründe, warum JEDER seine Marke schützen sollte
Du gründest gerade dein eigenes Start-Up oder bist schon länger am Markt unternehmerisch, z.B. auf Instagram tätig? Du hast bestimmt schon etwas davon gehört, den Namen deines Produkts oder deines Unternehmens schützen zu lassen. Allerdings fallen hierfür Kosten an und du fragst dich, ob es sich wirklich lohnt, hierfür Geld auszugeben. Hier sind 3 Gründe, […]
3 Tipps für den erfolgreichen Start als Gründer*in
3 Tipps für den erfolgreichen Start als Gründer*in 1.) Investiere in eine professionelle Website. Deine Website ist das Aushängeschild deiner Firma und hinterlässt bei deinen potenziellen Kunden einen ersten Eindruck. Dieser erste Eindruck ist meist nicht mehr wettzumachen. Hast du einen professionellen Webauftritt, lässt dies in der Regel auch darauf schließen, dass du und […]