Markenstreit um die Bezeichnung „Spezi“

Der besagte Cola-Mix ist in Bayern fast schon genauso beliebt wie Bier und wird vielerorts als „Nationalgetränk“ der Bayern bezeichnet. Jedoch darf sich nicht jedes Cola-Mix-Getränk ohne Weiteres „Spezi“ nennen. Hierüber haben auch zwei Brauereien, nämlich die Brauerei Riegele und die Paulaner Brauerei vor dem Landgericht München I verhandelt. Die Augsburger Brauerei Riegele ließ in […]

Wann ist die Anmeldung einer internationalen Marke sinnvoll?

Eine Markenanmeldung kann sowohl national, unionsweit oder sogar als internationale Marke erfolgen. Die Kosten und der Schutzumfang der jeweiligen Marke variieren dann dementsprechend. Doch wann macht die Anmeldung einer internationalen Marke Sinn? Um eine internationale Marke anmelden zu können, benötigt man zunächst eine sogenannte „Basismarke“. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine deutsche oder europäische […]

Modellbezeichnungen als Markenrechtsverletzungen?

Produkt- und Modellbezeichnung sind vor allem in der Auto- und Modebranche nicht mehr wegzudenken. In jüngster Zeit kam es jedoch vermehrt zu Rechtsstreitigkeiten zwischen Markeninhabern von älteren Zeichen mit Produktbezeichnungen Dritter. Zu entscheiden war, ob Produkt- oder Modellbezeichnungen als Markenrechtsverletzung eingestuft werden oder es sich hierbei um keine markenmäßige Benutzung handelt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs […]

Markenrecht im Metaverse

Markenrecht im Metaverse – 1,1 Millionen US-Dollar für die „MetaBirkin“ Die ersten namhaften Modemarken haben Ihren Markenschutz auf digitale Güter erweitert oder verkaufen bereits digitale Güter im Metaverse. Das Markenrecht ist also in der virtuellen Welt angekommen. Doch welche rechtlichen Fragestellungen sind nun zu beachten? Aufmerksamkeit hat in den letzten Wochen vor allem die „MetaBirkin“ […]

Rechtsmittelverfahren vor dem deutschen Patent- und Markenamt

Deine Markenanmeldung wurde vom deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch einen Beschluss zurückgewiesen? Dann gibt es zwei Rechtsmittel, um gegen den zurückweisenden Beschluss vorzugehen und deiner Marke doch noch zur Eintragung zu verhelfen, nämlich das Erinnerungsverfahren und das Beschwerdeverfahren. 1. Erinnerung Wenn der Beschluss des DPMA durch einen Beamten des gehobenen Dienstes ergangen ist, hast […]

Die Einheitlichkeit der Unionsmarke

Mit der Anmeldung einer Unionsmarke erhalten Markeninhaber ein unionsweit einheitliches Schutzrecht. Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als, wenn auch etwas eingeschränkter, im Verletzungsverfahren. Denn die Benutzung einer Unionsmarke kann nur einheitlich für die gesamte Union untersagt werden. Durch Sprachunterschiede und abweichenden Marktverhältnissen ist der europäische Binnenmarkt jedoch nicht mit einem Nationalstaat […]

Was sind Unternehmenskennzeichen?

Das Markengesetz erstreckt sich gem. § 1 MarkenG nicht nur auf Marken, sondern auch auf geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Gem. § 5 MarkenG sind geschäftliche Bezeichnungen unter anderem Unternehmenskennzeichen. Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name (§ 12 BGB), Firma (§17 HGB) oder besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes oder eines Unternehmens benutzt werden. […]

Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es & Wie kann ich meine App vor Nachahmern schützen?

Markenrecht Das Markenrecht bietet dem Entwickler die Möglichkeit, nicht nur den Namen seiner App, sondern auch das Logo zu schützen. Der Markeninhaber ist berechtigt, anderen die Nutzung seiner Marke zu verbieten. Der Markenschutz ist deutschland-, europa- und sogar weltweit möglich. Ob ein Name und ein Logo aber als Marke eingetragen werden können, hängt wiederum von […]

Das Widerspruchsverfahren gegen EU-Markenanmeldungen

Hast du einen Widerspruch gegen deine Unionsmarkenanmeldung erhalten oder möchtest dich selbst über den Ablauf des Widerspruchsverfahrens informieren? Hier sind die wichtigsten Infos zum Widerspruchsverfahren gegen Unionsmarken. 1.) Wichtige Fristen Sobald die Marke im Register des EUIPO veröffentlicht worden ist, beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser Frist können Dritte sich gegen die Markenanmeldung […]

neue Entscheidung: Lippenstiftform als Marke eingetragen

Gericht der Europäischen Union: Lippenstiftform als Marke eingetragen Der Kosmetikhersteller Guerlain wollte die dreidimensionale Form ihres Lippenstiftes als europäische Marke eintragen lassen. Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum sah die Form allerdings als nicht unterscheidbar genug von anderen Lippenstiften an und lehnte die Anmeldung der Marke daher ab. Dagegen hat sich die Kosmetikfirma […]